Bild: Life Radio
Der Landesrechnungshof sorgt immer wieder für brisante Berichte, zuletzt etwa haben die Prüfer die Kulturstrategie des Landes unter die Lupe genommen, auch der Flughafen Linz ist geprüft worden. SPÖ, Grüne und Neos haben den Landesrechnungshof erst letzte Woche mit einer Sonderprüfung des Spitalswesens in OÖ beauftragt – das soll in spätestens eineinhalb Monat starten. Alle Hände voll zu tun also für die Experten.
Wir haben Landesrechnungshof-Direktor Rudolf Hoscher zum Interview gebeten – was macht der Landesrechnungshof eigentlich, was prüft er und bringt das den Oberösterreichern etwas? Hier die Antworten:
Was macht der Landesrechnungshof?
„Also der Landesrechnungshof ist eine Institution, die es mittlerweile in Oberösterreich seit 25 Jahren gibt. Wir sehen uns ein bisschen als Anwalt der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Wir sind Organ des Oberösterreichischen Landtages und spielen eine große Rolle in dem Bereich Checks and Balances. Was heißt das genau? Es geht um Gewaltenteilung, dass Gewalt kontrolliert wird und dass wir dann dementsprechend einen Ausgleich in dem Bereich schaffen können.“
Wer oder was wird geprüft?
„Wir prüfen das Land Oberösterreich, wir prüfen Gemeinden und wir prüfen Beteiligungen des Landes Oberösterreichs und der Gemeinden in Oberösterreich. Bei den Gemeinden endet unsere Prüfkompetenz bei Gemeinden mit Einwohnern bis zu 10.000 Einwohnern. Und da schauen wir uns dementsprechend an, wie ist die Gebarung, aber natürlich auch strategische Themen, wie letzte Woche die Kulturstrategie des Landes Oberösterreich.“
Ist der Landesrechnungshof weisungsfrei?
„Der Landesrechnungshof ist ganz unabhängig. Wir haben, glaube ich, eines der modernsten Landesrechnungshofgesetze in Oberösterreich und ich bin völlig weisungsfrei und habe auch Personalhoheit.“
Zuletzt wurde die Kulturstrategie geprüft – welche weiteren konkreten Beispiele können Sie uns nennen, die der Landesrechnungshof geprüft hat?
„Im Bereich der Kulturstrategie haben Sie schon gesagt, aber wir haben zum Beispiel auch geprüft – in letzter Zeit, wir haben Sonderprüfungen gehabt im Bereich der Energie AG oder der Anton-Bruckner-Privatuniversität. Aber wir prüfen natürlich auch im Gemeindebereich. Wir sind jetzt gerade in der Gemeinde Perg und werden dort relativ bald einen Prüfbericht abliefern und haben auch zum Beispiel den Flughafen Linz geprüft, der ja sehr, sehr stark in den Medien war letztes Jahr.“
Was hat der Oberösterreicher/die Oberösterreicherin davon, wenn der Landesrechnungshof prüft?
„Also er hat sehr, sehr viel davon. Wir haben uns auch angeschaut, wir rechnen uns. Wir haben schon im dreistelligen Millionenbetrag Empfehlungen gegeben, die dann sich ausgewirkt haben. Und wir haben natürlich auch, und das ist ganz, ganz wichtig, glaube ich, eine präventive Wirkung. Das heißt, die Abteilungen beim Land, die Gemeinden, die Unternehmen, die im Landeseigentum sind, können immer erwarten, da könnte der Landesrechnungshof prüfen kommen.“
Nach einer Prüfung gibts ja immer Empfehlungen des LRH, etwas umzusetzen – wird auch das wieder geprüft?
„Ja, also man muss unterscheiden. Wir haben operative Empfehlungen, die am Ende des Berichts sind. Ich glaube, bei der Kulturstrategie waren es ungefähr 40 Stück. Und dann haben wir Empfehlungen an das Land Oberösterreich. Diese Verbesserungsvorschläge gehen dann in den Kontrollausschuss. Und wenn der Kontrollausschuss diese Verbesserungsvorschläge genehmigt, dann machen wir daraufhin zur Umsetzung der Verbesserungsvorschläge eine Folgeprüfung.“
Was passiert, wenn Missstände entdeckt werden in einer Prüfung?
„Wenn Missstände entdeckt werden, dann machen wir Verbesserungsvorschläge. Manche Dinge werden schon während unserer Prüfung behoben. Also das sieht man dann überhaupt nicht einmal mehr im Bericht, sondern da sagt man, okay, das passt nicht, da war eine Verbuchung falsch. Dann wird das gleich behoben. Grundsätzlich ist es so, dass wir aus den Missständen Empfehlungen entwickeln.“
Jeder kann die Berichte und Prüfungen des Landesrechnungshofes auf der Homepage einsehen.
